Ulrich Deppendorf | Journalist · Moderator
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    Walter Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit

     

    Klassik Radio 6.10.17

     

    Das Thema ist für mich die Rede von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit am vergangenen Dienstag

     

     

    Begründung:

    Es war die erste Rede des neuen Bundespräsidenten zum Tag der Einheit. Sie war mit Spannung erwartet worden, gerade jetzt nach dem Ergebnis der Bundestagswahl und dem Einzug der AFD in den Bundestag.

     

     

    Einordnung:

    Vor dieser Rede wurde die Kritik am neuen Bundespräsidenten immer stärker. Der Vorwurf: Er sei in den ersten Monaten seiner Amtsführung nicht wahrnehmbar gewesen, aus dem Schloss Bellevue seien keine neuen Akzente oder Anstöße für die Gesellschaft gekommen. Einem Vorwurf , den sich mehrere Bundespräsidenten nach ihren ersten Wochen im Amt ebenfalls ausgesetzt sahen. Mit seiner Rede zur Einheit am Dienstag hat Frank Walter Steinmeier nun das von ihm erhoffte Zeichen gesetzt. Diese Rede war seine bislang beste. Sie kam zur richtigen Zeit. Er hat Politiker und die Bevölkerung gemeinsam in die Pflicht genommen, sich der Flüchtlings -und Einwanderungsproblematik anzunehmen und dabei eben nicht auf populistische Scharfmacher zu hören. Seine deutliche Forderung: Dieses Land benötigt ein Einwanderungsgesetz, Deutschland kann nicht alle aufnehmen, Asylsuchende und Wirtschaftsflüchtlinge. Und die Politik muss wieder näher an die Probleme der Menschen in ihrem Heimat –Raum heranrücken, sich gezielter um die Probleme in den kleinen Räumen der Bürger kümmern. Er mahnte vollkommen zu Recht auch einen demokratischen, unaufgeregten aber deutlichen Umgang mit der AFD im Bundestag an. Da ist er einer Meinung mit dem wohl neuen

    Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble. Die AFD beginnt sich schon vor ihrem Einzug ins Parlament zu zerlegen. Intrigen und Flügelkämpfe nehmen täglich zu. Kein neues Bild dieser Rechtspopulisten. Der Wähler wird es schnell merken, wen und was er da gewählt hat. Sie halten diese Partei nach neuen Umfragen schon jetzt eher für eine Übergangserscheinung.

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