Ulrich Deppendorf | Journalist · Moderator
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    Die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages am letzten Dienstag

    Klassik-Radio 27.10. 17

    Das Thema der Woche ist für mich die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages am letzten Dienstag.

     

    Begründung:

    Das war eine weitere historische Eröffnungssitzung des Deutschen Bundestages, nach der ersten Sitzung 1949, nach 1983,als die Grünen in den Bundestag einzogen , nach der ersten Bundestagssitzung 1990 im wiedervereinten Deutschland – nun also die erste Sitzung mit Beteiligung einer rechtspopulistischen, nationalistischen Partei, der AfD.

     

    Einordnung:

    Der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der eine große , beachtenswerte Eröffnungsrede gehalten hat, hat die AFD vor Monaten als Schande für Deutschland bezeichnet. In seinem neuen Amt muss er nun dafür sorgen, dass auch diese Partei im Parlament Gehör findet, wenn sie auch schon am ersten Tag in Teilen perfide und ansonsten provozierend auftrat. Das wird so weitergehen! Auf dieses Spiel aber dürfen die anderen Parteien nicht hereinfallen. Sie müssen sich sachlich mit diesen strammen Rechts-Nationalen auseinandersetzen. Wolfgang Schäuble dürfte der Garant dafür sein, dass es in diesem neuen Bundestag streitbar aber würdevoll zugeht. Es wird auf jeden Fall wieder lebhafter. Es ist zu wünschen, dass der Vorschlag einer jährlichen, mehrmaligen direkten Befragung der Bundeskanzlerin durch den Bundestag schnell umgesetzt wird. Schon am ersten Tag war nicht mehr Andante, sondern Vivace angesagt. Die Debatten werden hitziger, kontroverser. Die Fronten klarer. Die Jamaika–Vertreter standen –zumindest in diesen Stunden- wie eine Eins. Mal sehen, ob das am Ende zur Bildung einer neuen Bundesregierung ausreicht. Die SPD haute gleich kräftig in die Oppositionstasten – muss aber das perfekte Zusammenspiel erst noch finden. Und auch bei der Union und auch bei den Grünen grummelt es weiter im Orchestergraben. Dennoch: Die Bühne Bundestag – und nicht die Talkshows - das Parlament also – es hat alle Chancen, nun wieder zum zentralen Ort der politischen Auseinandersetzung zu werden. Dass es für diese Erkenntnis erst eines Erfolges einer rechtspopulistischen Partei bedurfte, das müssen sich die alte Bundesregierung und die alten Oppositions-Parteien selbst zuschreiben. Das sollte sich nicht mehr wiederholen! Kein Da Capo bitte!

     

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