Ulrich Deppendorf | Journalist · Moderator
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    Das dramatische Ringen der SPD vor Ihrem Parteitag am Sonntag in Bonn

    Klassik Radio 19.1.2018

     

    Thema: Das Thema der Woche ist für mich das dramatische Ringen der SPD vor Ihrem Parteitag am Sonntag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition mit der Union.

     

    Begründung:

    Die SPD steht vor einer Ihrer wichtigsten Entscheidungen der letzten Jahrzehnte. Es geht um ihre Zukunft als Volkspartei. Es geht auch um die Zukunft Ihres Vorsitzenden Martin Schulz.

     

    Einordnung:

    Die SPD war immer -und das mit Stolz- eine Partei der großen, der emotionalen Diskussionen. So auch jetzt wieder bei der GROKO-Entscheidung. Doch diesmal kommt die Schwäche des Vorsitzenden Martin Schulz, ja des gesamten Vorstandes erschwerend hinzu. Die Erfolge der Sondierungsverhandlungen für die Sozialdemokraten werden von einigen Spitzengenossen kleingeredet, ein Juso-Jungspund treibt den hilflosen Vorstand vor sich her. Nun rächt sich, dass die Sozialdemokraten in den letzten Jahren immer mit sich selbst gehadert haben anstatt Ihre Erfolge, gerade in der letzten Großen Koalition, deutlich zu machen. Sie sind an sich selbst gescheitert. Wenn sie sich jetzt verweigern, dürfte die Talfahrt weitergehen. Bei Neuwahlen kann es dann für die SPD ganz bitter werden. Dass Angela Merkel bei sofortigen Neuwahlen nicht mehr antritt, das könnte ein Trugschluss sein -übrigens auch für das Jung-Männer-Bündnis Spahn-Dobrindt-Lindner. Und Lindners FDP-Flucht sollte die SPD abschrecken. Schulz und die SPD-Oberen greifen nun zu Ihrem letzten Mittel, um die störrischen Mitglieder zu überzeugen: Die Groko soll -wie in den Sondierungen vereinbart- nach 2 Jahren auf den Prüfstand. Im Klartext heißt das: Nach 2 Jahren könnten wir die Groko ja platzen lassen, um dann bei Neuwahlen mit Andrea Nahles oder Stephan Weil aufzutrumpfen, verbunden mit der Hoffnung, dann nicht mehr gegen Angela Merkel kämpfen zu müssen. Vielleicht verleitet diese vage Aussicht ja die Parteitagsmitglieder am Sonntag zur Zustimmung für Koalitionsverhandlungen. Es wäre die richtige Entscheidung. Die SPD sollte die Geduld der Bürger und Bürgerinnen nicht zu sehr strapazieren. Dieses Land benötigt endlich wieder eine neue Bundesregierung. Und nicht nur wegen des erratischen, unberechenbaren US Präsidenten Donald Trump! Und noch ein Hinweis: Mal eben so mit der linken Hand Neuwahlen zu fordern und dann durchzuführen -da haben das Grundgesetz und die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages noch einige hohe Hürden vorgesehen. Mit Recht.

     

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