Ulrich Deppendorf | Journalist · Moderator
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    Das Gewürge zur Bildung einer neuen Bundesregierung – und die Folgen

    Klassik Radio 26.1.18

     

    Thema: Das Thema der Woche ist für mich – ja man muss es langsam so bezeichnen- das Gewürge zur Bildung einer neuen Bundesregierung – und die Folgen.

     

    Begründung:

    Nach mehr als 4 Monaten hat dieses Land noch immer keine neue Bundesregierung. Der Bundespräsident ermahnt und drängt die Parteien, nun endlich zu einem Ergebnis zu kommen. Ein Novum in der Geschichte dieses Landes.

     

    Einordnung:

    Es reicht langsam: Die Geduld der Bürger neigt sich dem Ende. Die beteiligten Parteien , erst die Jamaika – Truppe und nun Union und SPD , laufen Gefahr , das Vertrauen der Bevölkerung in politische Parteien zu verspielen, und auch das Vertrauen darin, dass es nach diesen zähen, durch Verbalattacken, gegenseitige Vorwürfe und Personaldiskussionen geprägten Verhandlungen von Union und SPD dann überhaupt eine stabile und kraftvolle Bundesregierung geben kann. Diesem Eindruck müssen die Beteiligten der GROKO Verhandlungen nun schnell und entschlossen entgegenwirken. Dazu bedarf es auch starker Parteiführungen. Lasst doch Schulz und Merkel nun mal machen, die Fragen über beider Zukunft sollten diese Verhandlungen nicht überlagern. Sie werden danach gelöst. Dieses Land kann sich ein erneutes Scheitern einer Regierungsbildung nicht leisten, weder innenpolitisch noch außenpolitisch. Innenpolitisch würde ein Scheitern nur die rechtsextreme Höke-AFD stärken und außenpolitisch warten Europa und die Welt dringend auf eine neue handlungsfähige Bundesregierung. Zu sehen auch diese Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Frankreichs Macron glänzte mit weitern Vorschlägen zu Europa und zur Entwicklung der Weltwirtschaft, US–Präsident Donald Trump bläst seine America First Melodie, die Kanzlerin hielt zwar eindrucksvoll dagegen – blieb beim Thema Europa aber eher zurückhaltend – mit Rücksicht auf die Koalitionsverhandlungen . Lange sollte dieser Zustand nicht mehr anhalten. Nun ist Führung gefragt, von Schulz und Co und von Angela Merkel. Union und SPD: Einigt Euch endlich! Und zwar schnell.

     

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